slatermatsil ist bestens vertraut mit dem kompletten Rüstzeug an Instrumenten und Strategien, um das Geltendmachen gegnerischer Patente wirkungsvoll zurückzuweisen. Dabei verfolgen wir meist eine mehrgleisige Strategie: Das geltend gemachte Patent muss auf alle seine Stärken und Schwächen hin analysiert werden. Dafür prüfen wir die Gültigkeit mittels des gefundenen Standes der Technik, untersuchen die Patenthistorie(n) auf Verfahrensfehler und anspruchseinschränkende Äußerungen des Anmelders und prüfen die behauptete Verletzung technisch auf Herz und Nieren. In unseren Prüfungen untersuchen wir natürlich auch die gegnerische Organisation. Zum Beispiel können sich die Interessenslagen eines Wettbewerbers von denen eines Patentinhabers ohne operatives Geschäft stark unterscheiden. Dabei studieren wir auch die wirtschaftliche Situation und die Schwachpunkte des Angreifers. Hierzu bewerten wir die Risikofähigkeit unseres Mandanten, die Auswirkungen auf die Geschäftsinhaber, Kunden, Zulieferer und andere Beteiligte sowie die Frage, ob der Angriff eine interessante strategische Chance bietet – etwa durch eine technische Allianz, eine Akquirierung, einen Patenttausch etc. Schließlich achten wir auch auf eine effektive und zügige Kommunikation mit dem Management und den Entscheidern unseres Mandanten, so dass das bestmögliche Ergebnis gewährleistet werden kann.

Während sich der Erfolg für Patentinhaber in Patentprozessen meist leicht beziffern lässt (durch Schadensersatz, Vergleichszahlungen etc.), ist der Erfolg eines potentiellen „Verletzers“ oft nur schwierig zu quantifizieren. slatermatsil kann auch hier eine hohe Erfolgsquote vorweisen. In vielen Fällen haben wir durch vorgerichtliche Beilegungen unseren Mandanten teure Gerichtsverfahren erspart. In anderen Fällen konnte sogar die Zahlung von Lizenzgebühren komplett vermieden werden, etwa durch positive Urteile bei Nichtigkeitsverfahren und -klagen. Durch unsere Jahrzehnte lange Erfahrung in Lizenzverhandlungen und bei Geltendmachung von Patentansprüchen haben wir unseren Mandanten das Zahlen von erheblichen Prozesskosten und Lizenzgebühren ersparen können (insgesamt in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar). Zu unseren Leistungen im Bereich gegnerischer Patentansprüche gehören:

• Recherchen zum Stand der Technik
• Verletzungs-/Nichtverletzungs-Analyse
• Design-Around-Studien (Alternative zur patentierten Erfindung ohne die Ansprüche des Patents zu verletzen)
• Suche nach Gegenansprüchen (basierend auf eigenen Patenten)
• Risikoanalysen
• Lizenzverhandlungen
• Vertragsentwürfe
• Gutachten